07.05.2008
Nachbereitung: Tag der Arbeit in Hamburg von Polizeigewalt überschattet07.05.2008
Nachbereitung: Hamburger Verhältnisse am 1.Mai03.05.2008
Nachbereitung: Zur Gewaltlüge von Polizei und etablierten Medien03.05.2008
Nachbereitung: Der Versager von Barmbek02.05.2008
Nachbereitung: Aufforderung an die Polizei, ihr Einsatzverhalten am S-Bahnhof Ohlsdorf zu begründen02.05.2008
1.Mai in Hamburg: Der nationale Widerstand kämpfte sich erfolgreich durch Barmbek!29.04.2008
Nun macht auch die Polizei Hamburg einen Infotisch im "Krisengebiet" Barmbek25.04.2008
Linke Gegendemo darf nicht im Herzen von Barmbek-Nord stattfinden!23.04.2008
Linke Anschläge wegen der 1.Mai-Demo:
Zu früh bekannt? Zu früh gefreut!18.04.2008
Schwere Krawalle befürchtet - die Gewalt kommt von Links!05.04.2008
1.Mai-Kampagne fortgesetzt mit einem Infostand am Hartzloh in HH-Barmbek31.03.2008
Spießbürgerliches Linksbündnis will mit Infotischen im April in HH-Barmbek gegen unsere Demo hetzen03.03.2008
Der Tanz in den Mai begann mit einem bunten Propagandamix im Saal06.02.2008
Der DGB kneift am 1.Mai - Gewerkschaftsdemo
von Barmbek nach St.Pauli verlegt06.02.2008
Seltsames Hafen-Gewerkschaftlertreiben mit einer Demo am 16.02. gegen unsere 1.Mai-Demo
07.05.2008
Nachbereitung: Tag der Arbeit in Hamburg von Polizeigewalt
überschattet
6. Mai 2008
Liebe Polizeigewaltsgegner,
Es fiel in den letzten Tagen sicher schwer, nicht mitzubekommen, daß es in Hamburg zu Bürgerkriegsähnlichen Zuständen kam. Alle Medien berichten davon, denn das von Journalisten jedes Jahr gefürchtete “Sommerloch” lässt sich mal wieder einige Tage nach hinten verschieben. Erst am gestrigen Sonntag wieder: 30 Minuten Sendezeit von SPIEGEL TV auf RTL zur besten Sendezeit waren den Ausschreitungen von Hamburg gewidmet. Nicht etwa auf die Ursachen, warum man am 1. Mai in HH demonstrierte wurde eingegangen, nein, die Botschaft sollte lauten: 10 000 Böse Linke Chaoten gegen 1 000 noch bösere rechte Chaoten und mittendrin: 1 600 ordentliche Polizisten, die sich nicht nur alle absolut vorbildlich verhielten und zum Schutz der Allgemeinheit ihr Leib und Leben aufs Spiel setzten, nein, ohne denen es gar “Tote gegeben hätte”, wovon Hamburgs Polizeipräsident wohl selbst überzeugt ist.
Schwarze Schafe mag es überall geben, nicht aber bei der Polizei? Wer sich kritisch die bewegten Bilder in den Medien ansah, hat trotz aller Bemühungen immer wieder Polizisten gesehen, die sichtlich grundlos auf am Boden liegende, oder unbeteiligte Demonstranten einschlugen- und dies mehrmals, was eine Handlung im Affekt ausschließen lässt. Hier nun ein etwas anderer Bericht zu Hamburg:
1. Mai - Im Zeichen der Polizeigewalt!
Am Morgen, als man Hamburg erreichte, war nur eines klar: Heute wird kein normaler Tag! Was dann aber in den nächsten Stunden passierte, war nicht vorherzusehen: Während Linksextreme brennende Barrikaden errichteten, Autos und Geschäfte in Brand setzten und sich mit der Polizei Straßenschlachten lieferten, kam es immer wieder zu Polizeiübergriffen auf friedliche Nationalisten, die dann natürlich von ihrem Notwehrrecht gebrauch machten.
Bereits nach wenigen Metern kam es zu ersten Übergriffen: ca. 500 Nationalisten, die aus ihren Reisebussen ausgestiegen waren und sich auf den weg zum Treffpunkt machten, wurden nach einer kurzen Rangelei eingekesselt und erst nach längerer Zeit in einen 2. Kessel gelassen, welcher als Sammelpunkt für die Demonstration diente. In diesem Kessel sollte man nun mehrere Stunden ausharren, während rund herum Rauchwolken am Horrizont aufstiegen und antifaschistische Fahnen wehten. Die Polizei übte sich in einer Hinhaltetaktik und nutzt übliche vorgeschobene Gründe wie beispielsweise die Prüfung der Ordner oder den fehlenden Kontakt zum Versammlungsleiter, um den Demonstrationsstart zu verzögern. Als plötzlich aus einem Schrebergarten Steine geflogen kamen, kam es zu einer ersten kürzeren Auseinandersetzung, wobei die Antifaschisten schließlich unter Polizeischutz den Rückzug durch die Gärten antraten. Anschließend war wieder das übliche Warten angesagt, da es weder vor noch zurück ging. Plötzlich tauchte auf der anderen Seite auf einem Acker ein Mob Antifaschisten auf, die zielstrebig in Richtung der Kameraden gingen. Offenbar durch den Wind fielen schlagartig einige als Absperrung dienende Bauzäune um und über 100 Kameraden nahmen sich dem Problem an. Hier kam es zu einer mehrere Minuten dauernden Auseinandersetzung, die letztlich von anrückenden Polizisten beendet wurde. Ob dieses Ereignis die Polizei veranlasste, die Demonstration dann doch endlich durchzuwinken oder die Prüfung der Ordner nun fertig war, ist nicht bekannt, auf jeden Fall ging es nun los und der Demonstrationszug mit etwas mehr hh1mai08 20als 1000 Kameraden marschierte durch Hamburg. Auf der gesamten Wegstrecke waren ausgebrannte oder noch brennende Mülltonnen und Baustellenreste zu sehen, aus Büschen flogen Steine und alle paar Minuten rannte eine halbe Hundertschaft aufgeschreckt von einem zum anderen Ende der Demonstration. Durchaus ein turbulenter Tag!
Bis zur Abschlusskundgebung verlief die Demonstration dann auch weitestgehend ohne größere Störungen. Das sollte sich aber noch einmal ändern: Auf der genehmigten Kundgebung bekam man auf einmal durch Polizeilautsprecher gesagt, dass der “polizeiliche Notstand” vorliege und die Kundgebung unverzüglich beendet werden müsste. Die Mehrheit der Anwesenden sah dies aber anders und begann mit dem Absingen des Deutschlandliedes, wobei noch vor Ende der ersten Strophe wildgewordene Polizisten mit Schlagstöcken wahllos in die Menge prügelten, Pfefferspray versprühten und auch mindestens eine Tränengasgrante abschossen. Nur durch entschlossenen Widerstand konnte diese Situation bereinigt werden, so dass sich die Polizei letztendlich zurückzog. Zahlreiche Kameraden mussten danach von den Demosanitätern behandelt werden.
Wenig später kam es auf dem Bahnsteig erneut zu Repressionen, als Polizeieinheiten über den Bahnsteig stürmten und versuchten, Kameraden festzunehmen. Nach dieser kurzen Rangelei beruhigte sich die Situation erst einmal und der Großteil der Kameraden, die mit Reisebussen angereist waren und nach deren Zerstörung mit dem Zug zurück musste, bestieg die Bahn. Sonderlich lange sollte die Fahrt allerdings nicht dauern: Bereits beim nächsten Zwischenhalt griffen Antifas den Zug an und entglasten zahlreiche Scheiben. Die im Zug befindlichen Kameraden ließen sich dies aber nicht gefallen und vertrieben die Antifaschisten schnell und entschlossen vom Bahnhof, wobei der ein oder andere die nächsten Tage noch die Nachwirkungen spüren dürfte…
Da die entglaste Bahn nicht mehr weiterfahren konnte, stand nun eine längere Wartezeit an, bis endlich ein Sonderzug bereitgestellt wurde. Dieser fuhr nun ohne Zwischenstop zum Hamburger Hauptbahnhof, an welchen man schon von wenigen Antifas empfangen wurde. Während der Wartezeit auf den Zug Richtung Bremen, der von der Polizei zugeteilt wurde, obwohl die Kameraden lieber einen ICE nehmen wollten, der sie direkt ohne Umsteigen nach Hause bringt, kam es immer wieder zu Rangeleien. Die Polizei hielt sich gegen Ende aber spürbar zurück und erhoffte sich wohl einen ruhigen Feierabend.
Die Zugfahrt mit einem Regionalexpress verlief problemlos. In Bremen angekommen, stellte man fest, dass der Großteil der zu diesem Zeitpunkt circa. 3-400 Kameraden 2 Stunden Wartezeit zu überbrücken hatte, während die Kameraden Richtung Ostwestfalen mit einem Regionalexpress bereits nach wenigen Minuten weiterreisen konnten. Eigentlich sollten 2 Stunden Wartezeit nicht großartig zu erwähnen sein, allerdings waren diese 2 Stunden durchaus turbulent: Sofort nach Ankunft der Kameraden wurde der gesamte Bahnhof panisch durch die Polizei abgesperrt. Völlig überforderte Streifenpolizisten mit 80er-Jahre Motorrad Helmen verteilten nach Gesichtskontrolle Zutrittsrechte zum Bahnhof bzw. verweigerten diese.
Kurz vor der Ankunft des IC-Zuges nach Dortmund gab es dann plötzlich wieder Tumulte: Ein Kamerad wurde grundlos festgenommen! Es entstanden blitzartig Tumulte, wobei die Polizisten panisch und völlig überfordert auf alles einschlugen, was sich bewegte. Diese Gewalteskalation wurde von den Kameraden entsprechend beantwortet, so dass sich die Polizei nach kurzer Zeit zurückzog und sich beruhigte. Allerdings gab es nun einen Festgenommen, was von den restlichen ca. 200 Kameraden mit der Blockade des Bahnsteigs, auf welchem der Zug abfahren sollte, beantwortet wurde.
Die immernoch überforderte Polizei versuchte kurz durchzubrechen, merkte aber schnell, dass mit entschlossenem Widerstand zu rechnen war und wollte nun doch wieder Ruhe einkehren lassen. So wurde der festgenommene Kamerad wieder freigelassen und der IC-Zug konnte mit einer Verspätung von 45 Minuten losrollen.
Hiermit war der ereignissreiche Tag eigentlich schon zu Ende, wenn nicht am Dortmunder Hauptbahnhof zufällig gerade der Antifa-Bus aus Hamburg zurückkam. So gab es die für Dortmund üblichen Bilder: Rennende und stolpernde Antifaschisten und panisch auffahrende Polizeikräfte.
Alles in allem lässt sich die Verletztenbilanz des Tages in etwa wie folgt einschätzen:
Circa 40 Verletzte durch Trängengas
mehrere Kameraden, die durch Steinwürfe verletzt wurden
1 Kamerad, dem 2 Zähne rausgeschlagen wurden
und zahlreiche kleinere Wunden und Prellungen.Gegen Polizeigewalt und Antifa-Terror: Baut die nationale Selbsthilfe aus!
Der Bericht stammt zum Großteil von einem Demonstrationsteilnehmer.
Weitere Infos:
www.widerstand.info
www.erstermai.orgSolltet Ihr rechtliche Schritte einleiten wollen oder erwarten, beschuldigte entlasten können o.ä., empfehlen wir, Euch direkt mit dem EA auseinanderzusetzen. Diesen könnt Ihr ebenfalls über die Demosonderseite erreichen.
Beste Grüße,
die polizeigewalt.info - Redaktion
07.05.2008
Nachbereitung:
Hamburger Verhältnisse am 1.Mai
"1.Mai - Arbeitsfrei seit 1933!" war eine Aussage auf dem Großtransparent unseres Lautsprecherfahrzeuges. "Sozial geht nur National" stand auf der anderen Seite. Beide Aussagen belegten bereits optisch unsere Entschlossenheit, der linken Parole des DGB-Chefs Sommer und des Sozibonzen Beck eine deutliche Antwort zu präsentieren. Beide hatten in Interviews ihre antinationale Hetze darin gegipfelt, dass es unerträglich wäre und somit verboten gehört, wenn Neonazis an "ihrem 1. Mai" für einen nationalen, deutschen, Sozialismus demonstrieren würden. NEIN, ihr roten Volksverhetzer und gekauften Politbonzen. "Nein", rufen wir Euch zu! Der 1.Mai ist der Kampftag der nationalen, deutschen Arbeit. Ein Tag an dem für die Rechte der Deutschen insgesamt auf die Straße gegangen werden muss. Gegen den Verrat an den grundlegenden Lebensinteressen unseres Volkes durch gekaufte Politbonzen der Berliner Kartellparteien! Gegen das internationale Börsengaunertum und seine globalen Angriffe auf die sozialen Gefüge freier Völker! Gegen die politisch gewollte Endsolidarisierung unseres deutschen Volkes! FÜR ein freies deutsches Volk in einer solidarischen Ordnung eines nationalen Sozialismus!
Das diese Demonstration nicht den Charakter eines Trauermarsches haben würde, war jedem nur zu klar, der bereits aus der Vergangenheit die politischen Verhältnisse in der Hansestadt Hamburg kennt. Die Organisatoren und Anmelder sind nicht in der NPD organisiert und gehören dem freien Spektrum von Anbeginn an! Dies nur der lieben Ordnung halber und zur Klarstellung.
Die Zusammenarbeit bei der Vorbereitung des Marsches zwischen Kameraden der freien Kräfte und der NPD beschränkte sich in erster Linie auf die gemeinsame Bewerbung der Demo und der groß angelegten Propagandaoffensive in ganz Barmbek im Vorfeld der Demonstration. Die Durchführung vor Ort lag dann in den bewährten Händen der aktiven Kräfte aus Norddeutschland. Im Zuge der gemeinsamen Volksfrontstrategie war es gelungen, eine überraschend gute Mobilisierung zu erreichen. Mit schätzungsweise 1100 Marschteilnehmern und ca. 180 abgedrängten Kameraden, welche nicht am Marsch direkt teilnehmen konnten, lag man ein gutes halbes Tausend über der erwarteten Teilnehmerzahl. Ob nun 10000 oder 7000 oder gar höchstens nur 2500 Gegendemonstranten am Rande unserer Route (wie einige Beobachter berichteten) herumlungerten, es waren alle Kameraden und Kameradinnen eisern entschlossen unser Recht als nationale Opposition an diesem Tage durchzusetzen!
Ein Lob an dieser Stelle der Demoleiterin, Kameradin Inge, die sich dem ungeheuren Druck der Polizeileitung von Ort nicht unterwarf und immer wieder in zähen Gesprächen und mit deutlichen Forderungen, die Situation offen hielt, um die Teilnehmer zusammenführen zu können und den Marsch am Ende doch noch durchzusetzen. Wie bereits im Vorfeld der Demo im Koordinierungsgespräch mit der Polizeileitung deutlich wurde ging es der Anmelderin darum, in Zusammenarbeit mit den Ordnungskräften, einen möglichst reibungslosen Ablauf der nationalen 1.Mai-Kundgebung zu gewährleisten. Dies wurde auch in den laufenden Verhandlungen mit den Einsatzkräften vor Ort immer wieder deutlich. Insofern muß dem Gesamt-Einsatzleiter der Polizei Hamburg, Herrn Peter Born, nunmehr eine ganz klar politisch motivierte Falschdarstellung der Verhaltensweise unserer Demoleitung unterstellt werden. Wenn dieser Herr Born sich nun vor die Presse begibt und behauptet, "die Aggression und nackte Gewalt ging eindeutig von den Rechten aus" und dabei mit viel Lob und Unterstützung durch die Kommunisten von LINKS-Partei (Christiane Schneider) und "Neues Deutschland" rechnen kann, dann ist dies wohl einzig der Karrieregeilheit unter dem zukünftigen Schwarz-(rosa)-grünen Senat geschuldet. Eine noch dreistere Manipulation der Öffentlichkeit hat es von einem leitenden Polizeibeamten in Hamburg wohl noch nicht gegeben.
Der Zwischenfall, auf den sich der Herr Born hier bezieht, zeigt ganz exemplarisch die Verhältnisse an diesem Tag. Während es bereits auf der Anreise zu Angriffen durch Linksradikale Fußtruppen der Hamburger Antifaparteien auf einzelne Teilnehmer und ganze Reisegruppen kam (so musste sich eine Gruppe von 50 Kameraden eine ganze Zeit lang gegen die Übermacht von 150 Angreifern an der Hellbrookstraße verteidigen) kam es an einer Kreuzung in Barmbek zu einer Zuspitzung der Lage. Eine Reisegruppe aus Schleswig-Holstein wurde dort durch eine Straßensperre von gerade einmal 150 Personen blockiert. Die Polizei räumte diese Sperre nicht sondern ließ eine stetige Verfestigung der Lage zu. Mit diesem Kalkül wurden später auch andere Teilnehmergruppen vom Demotreffpunkt ferngehalten oder sollten gezielt abgehalten werden. In unmittelbarer Nähe zu unseren Kameraden sammelten sich bereits Linksautonome und Ausländerbanden und drangen immer wieder mit Steinwürfen auf diese Gruppe ein. Die Polizei war nicht in der Lage, die Angreifer auf Abstand zu halten. Die Situation änderte sich erst als zur Marschgruppe dann zwei Linienbusse mit ca. 400 Teilnehmen vom S-Bahnhof Wellingsbüttel stießen, womit die eigenen Kräfte eine kurzfristige Entlastung erhielten. Doch bereits nach weiteren 15 Minuten Wartezeit, bedingt durch polizeiliches Unvermögen oder fehlenden Durchsetzungswillen oder einfach politisch motivierter Einsatzvorgaben, begann die Situation erneut zu eskalieren. Immer größere Gruppen von linken Angreifern zogen sich in unmittelbarer Nähe zusammen. Linke Angreifer konnten, teilweise aus der Polizeideckung heraus, in unsere Reihen rennen, und beispielsweise einen Kameraden verletzen und ihm die Fahne kurzfristig entreißen. Nur dem beherzten Eingreifen einiger unserer Ordner war es zu verdanken, daß die Fahne nicht gestohlen werden konnte. Der Linke bekam ne klare Ansage bevor er von der Polizei aus unseren Reihen geholt werden konnte. Er machte sich dann aus dem Staub. Anzeige? Fehlanzeige! Hamburger Verhältnisse eben...
Statt dessen, so drängte sich der Verdacht auf, hatte man bei der Polizei wohl beschlossen, unseren Anmarsch endgültig zu vereiteln in dem man uns in einem Kessel schmoren lassen wollte. Wir beschlossen, den inzwischen in unserer Nähe eingetroffenen Reisebusgruppen entgegenzulaufen und somit der immer dichter werdenden polizeilichen Einkesselung zu entgehen. Über die große Brücke in Richtung Stadtpark liefen wir also los, um dann in Richtung Alte Wöhr auf unsere Busgruppen zu stoßen. In diesem Moment dachten die Antifa- und Ausländerbanden wohl, wir würden vor ihnen fliehen wollen und es ergriff die linke Meute eine Art von Beiß- und Jagdinstinkt, ähnlich wie bei Polizeihunden oder Einsatzgruppen wie dem USK. Weglaufen wird dann als Schwäche gewertet und lässt beim Verfolger alle Hemmungen fallen. Nur, das wir nicht vor den Roten weggelaufen sind, sondern uns gezielt absetzen wollten aus der Umklammerung... Pech für einige vorschnelle Angreifer von Links (besser von hinten...) die da scheinbar dachten, ihre Chance wäre gekommen, einige unserer Leute noch mal eben abgreifen zu können. Plötzlich richtete sich nämlich ein großer Teil der Abschirmung unserer Truppe gegen die Angreifer, welche, eine Überzahl ihrer Leute im Rücken wähnend, bereits teilweise in unseren Reihen gestürmt waren. Das Ergebnis konnte man im Fernsehen deutlich erkennen. Bereits ein kleiner Entlastungsstoß eines Teils unserer Teilnehmer ließ die linken Vögel laufen, was die Beine hergaben. Die Polizei erkannte danach sehr deutlich, daß es mehr darum gehen musste, die Linke an einem Nachrücken zu hindern, als uns irgendwie vom Veranstaltungsort fernhalten zu wollen. Die dramatische Darstellung des Polizeileiters Herr Born, es hätte ausgerechnet dort Tote geben können ist dann wohl doch etwas zu reißerisch dargestellt. Tote hätte es auch bei den vielen Übergriffen auf die verschieden nationalen Teilnehmer bei der An- wie auch Abreise geben können. Auch die Steinwürfe aus dem rückwärtigem Raum hinter den Polizeiketten entlang unserer späteren Marschroute hätten, unglücklich getroffen, zu Toten führen. Brandschatzungen und Überfälle auf Kneipen ebenso wie die brutalen Attacken von Ausländerbanden auf alle Deutschen, die auch nur annähernd normal rumliefen und somit in den Augen der "Irren mit Migrantenhintergrund" zu uns Deutschen gezählt wurden. Der Polizeipräsident Werner Jantosch ist der Meinung, ohne den Einsatz seiner Beamten hätten es Tote gegeben. Er liegt damit wohl nicht ganz falsch. Er wird als potenzielle Mörder und Totschläger in Anbetracht der Lageauswertung dann aber wohl eher den Antifaschistischen Mob gemeint haben.
Nachdem sich die Masse der nationalen Kundgebungsteilnehmer am Bahnhof Alte Wöhr gesammelt hatte, ging es mit einiger Verspätung los. Nicht, daß hier die Blockade der Strecke den Hauptgrund für diese Verspätung ausmachte. Nein. Der Hauptgrund lag in dem Kalkül und einem geradezu rechtsbeugenden Plan der Polizeileitung, die nationale Demo in eine Standkundgebung zu verwandeln und uns dann, nötigenfalls mit blanker Gewalt in den Bahnhof zu drängen, von wo aus wir mit einem Sonderzug abtransportiert werden sollten. Doch leider war der Strom abgestellt und es blieb nichts anderes übrig als nach einer unnötig langen Wartezeit dann doch den Marsch freizugeben. Zwar nicht mehr durch den Stadtteil wie geplant, aber doch auf eine ausreichend lange Marschroute. Der politische Plan, die Demonstration im Stadtteil mit einem Abtransport per Bahn in einen "großartigen Sieg der demokratischen Kräfte" münden zu lassen, schlug (mit unfreiwilliger Hilfe der Antifa) fehl. "Sichtbar widerwillig" wurde uns der Weg für unsere Demo durch die Einsatzleitung freigegeben, konnte dann die LINKE-Sprecherin Christiane Schneider feststellen. Sie gab auch preis, was die Begründung der "demokratischen Kräfte" von CDU bis LINKS-Partei sein sollte. "Die Angriffe auf Polizeibeamte und die (gewalttätigen) Proteste hätten zum polizeilichen Notstand mit Auflösung der Kundgebung führen müssen". Alles klar? Politische Führung und Straßenterroristen Hand in Hand "auf dem Rücken der Polizei"...
Während dieser taktisch bedingten, unnötig langen Wartezeit, kam es zu weiteren Zwischenfällen, welche ganz klar dem Eigenschutz dienten und rein gar nichts mit einer angeblich überhöhten Aggressivität unserer Teilnehmer zu tun hatte. (Wobei solch eine Steigerung der Aggressivität durch Warteblockade jeder Links-Demo immer wieder zugestanden wird) Das hier "mangelndes legalistisches Verhalten" an den Tag gelegt wurde, wie der Polizeipräsident Jantosch dienstbeflissen raus plappert, ist ganz und gar nicht den Tatsachen entsprechend. Tatsache ist, daß zunächst ein antifaschistischer Steinewerfer vor einigen Polizisten flüchtete, welche er zuvor, wegen ungenauem Wurf auf unsere Kundgebung, getroffen hatte. Dabei hatte er wohl vollkommen die Richtung aus den Augen verloren und stürzte unvermittelt in unsere Reihen. Die Ordner dachten hier wohl an einen Akt von "Selbstmord gegen Rechts" und versuchten, diesem Kerl selbstverständlich habhaft zu werden um ihn aus der Kundgebung auszuschließen. Dieser aber schlug um sich und verletzte zwei Kameraden worauf er sich den (nicht unverdienten) Zorn der umstehenden Aktivisten zuzog. Von übermäßiger Gewalt kann hier wohl nicht gesprochen werden. Der Kerl konnte danach noch immer auf eigenen Beinen laufen. Soviel zu Todesgefahr durch unserer Seite. Wie hätte es wohl in den Fängen von Antifabanden mit Migrationshintergrund für einen von uns ausgesehen? Jeder kann es ahnen.
Die Antifabanden konnten während der gesamten Wartezeit immer wieder auf bedrohlich kurze Distanz zu unserer Kundgebung heranrücken, um mit Steinen und Flaschen zu werfen. Sowohl aus der Gartenkolonie, als auch von einem Baugelände aus welches mit einem Bauzaun von der Aufmarschstraße abgetrennt war. Zwar konnte die Polizei, nach mehrmaliger dringender Aufforderung durch Rechtsanwalt Rieger, die Schrebergartenfront säubern. Auf der anderen Seite, hinter dem Bauzaun, konnten die Antifabanden, teilweise unter Anleitung und Beobachtung durch Antifa-Fotografen, wie Andre Aden, die Angriffe mit Steinwürfen fortsetzen. Wiederholte Aufforderung an die Polizei, dies zu unterbinden, kam die Polizei nicht nach. Im Zuge des legalen Selbstschutzes unternahmen einige aktive Kräfte einer Baukolonne aus unseren Reihen die notwendigen Aufräumarbeiten auf dem angrenzenden Baugelände. Das Linksfaschistengesindel rannte schneller, als die sich dort tummelnden Hasen... Das bei dieser Gelegenheit auch noch die Antifa-Aufklärer mit Kamera aufs Korn genommen wurden, ist nicht besonders aggressiv, sondern passiert im Eifer des Gefechtes auch mal und würde anders herum nicht einmal eine müde Erwähnung finden. Sie gehören zur Gruppe der logistischen Unterstützung der militanten Antifa und haben sich auch durch ihre Beschimpfungen und Beleidigungen den Zorn der jungen Aktivisten zugezogen. Verletzt wurde Andre Aden dabei nur, weil er sich heillos in einem Stacheldrahtverhau verheddert hatte und nur mit Hilfe einiger Polizeibeamter aus dieser ungünstigen Position befreit werden konnte. Tja, seine Kollegen von der uniformierten Aufklärung haben ihren Kumpel - von der gut bezahlten Antifaaufklärung - nicht "hängen lassen".
Von einem mangelnden legalistischen Verhalten und einer übersteigerten Aggressivität konnte hier keine Rede sein. Es ist nur nicht zu erwarten, daß sich junge Menschen durch politische Vorgaben einiger Polizeiführer zu wehrlosen Zielscheiben von krimineller Antifagewalt machen lassen. Wäre die Polizei ihrer Aufgabe nachgekommen, dann gäbe es solche Zwischenfälle nicht! Was aber soll man auch erwarten von einer politisch motivierten Straftäterbande innerhalb und außerhalb der staatlichen Strukturen in Hamburg. Mit dem "Bündnis gegen Rechts", welches in Hamburg seit Begin des Jahres sein Unwesen begonnen hat, gibt es eine direkte Verknüpfung von Senat und anderen "staatstragenden, gesellschaftsrelevanten" Gruppen und Institutionen mit der militanten Antifa. Von rosa-schwarzer CDU bis hin zur blutroten LINKSPARTEI sitzen alle antideutschen Kräfte dort beisammen. So wundert es nicht, daß die Autonome Antifa auf ihrer Web-Seite bekannt gibt, daß, scheinbar nach Absprache, von DGB-Jugend und IG BAU ein Stadtteilfest zur Verfügung gestellt wurde, welches als Sammel- und Ausgangspunkt sowie zur Koordinierung der (gewalttätigen) Proteste auch als direkte praktische Weiterung genutzt werden darf. Auch durfte ein Radiosender in der Stadt ganz gezielt die Koordinierung von Straftaten im ganzen Stadtgebiet unterstützen. Das Resultat dieser antifaschistischen Anti-Volksfront war dann eine ganze Reihe abgefackelter Fahrzeuge (wenigstens auch ein Fahrzeug eines Schmierenjournalisten), 15 Kubikmeter Glasscherben, zertrümmerte Geschäfte und Gaststätten, 15 abgefackelte Hausmüllcontainer, Mehrere hundert angezündete Altreifen, hunderte abgestochene Autoreifen, 26 verletzte Polizisten, mehrere leicht Verletzte und einen mittelschwer Verletzen auf unserer Seite. Die Anwohner werden sich bestimmt über so viel antifaschistischer Gewalt und Zerstörungswut gefreut haben...
Als der Marsch dann nach ca. 2,5 Km zum Ende kam, war es der politischen Führung der Polizei scheinbar noch nicht zu genügend auswertbaren Negativeindrücken unseres diszipliniert ablaufenden Marsches gekommen. Zwar wurden immer wieder Ordner kurzfristig festgenommen, weil sie antifaschistische Steinewerfer von der Kundgebung abdrängten oder festzuhalten versuchten, aber eben alles nur im Rahmen ihrer legalen Tätigkeit. Da besann sich die Einsatzgruppe der Hamburger Polizei doch noch in letzter Minute. Gerade als die tausend Kehlen lautstark auf Bitten des Rechtsanwaltes Rieger zur Nationalhymne anhoben und die erste Strophe kaum beendet war, da stürmte ein Polizeikommando auf den Anwalt Rieger ein, um das Singen der Nationalhymne zu vereiteln. Mit sichtbarer Freude und unverhohlenem Grinsen rissen die Beamten das Mikrofon vom Kabel ab und schlugen auf den Anwalt und umstehende Teilnehmer ein. Ob es nun an dem erkennbaren Anteil von Volks-und raumfremden Gestalten lag, die da die Hamburger Polizeiuniform trugen oder am antideutschen Interessengeflecht der politischen Führung der Polizei kann nicht mit Bestimmtheit gesagt werden, ist aber uninteressant bei der Feststellung, daß hier deutschen Menschen, anlässlich eines Nationalfeiertages, das Absingen der Nationalhymne mit Gewaltmitteln genommen wurde. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Demonstrationsleiterin Inge die Kundgebung noch nicht beendet und es gab auch sonst keinen Grund zur Auflösung und Unterbindung des Gesanges. Die Bilder für die Presse waren jedenfalls geliefert. Dies wird mit Sicherheit noch juristisch aufgearbeitet werden...
Die Polizei forderte dann die Kundgebungsteilnehmer auf, sich in den Bahnhof zu begeben und befahl den Einsatzkräften, die Demoteilnehmer in den Bahnhof abzudrängen. Da dies aber gar nicht funktionieren konnte, da dort wiederum die Zugänge abgesperrt waren, führte diese Situation zu weiteren unnötigen Auseinandersetzungen mit wild gewordenen Einsatzkräften der Polizei, die vorn überhaupt nicht tangierte was hinten los war. Na ja, das ist ja nun auch nichts wirklich Neues bei der Polizei. Hamburger Verhältnisse eben...
Das Ende. Nach einigen kleineren Zwischenfällen wie einer entglasten U-Bahn und weiteren direkten Abwehrmaßnahmen gegen Angreifer von Antideutschen und Ausländerbanden, gelang es mit Hilfe vieler Helfer aus dem engeren Kreis norddeutscher Aktivisten und Führungskameraden, die Teilnehmer aus dem Stadtgebiet heraus zu lotsen und die Abreise in die Heimatstädte zu organisieren. Teilweise wurde eine Übernachtung von Kameraden organisiert, deren Fahrzeuge beschädigt oder abgefackelt waren.
Politisches Fazit:
Es war eine super Mobilisierung nach Hamburg. Alle Kräfte haben ihr Bestes zum Gelingen der Kundgebung beigetragen. Auch wenn dies eine freie Demonstration war, haben sich auch die Gäste von Seiten der Partei ganz kameradschaftlich mit eingebracht und die Durchführung der Demo im Vorfeld bei Infoständen und Flugblattverteilungen nach besten Kräften unterstützt. Die freien Kameraden aus dem Bundesgebiet, ob sie nun autonom genannt oder irgendwie anders, haben eindrucksvoll unter Beweis gestellt, daß jeder Angriff auf Leib, Leben oder unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit nicht zwangsläufig mit Duckmäusertum und Jammern beantwortet werden muss. Nur entschlossenes Pochen auf das eigene Recht und der eiserne Wille dieses Recht auch durchzusetzen, zwingt die Polizeikräfte auch in Zukunft, das Demonstrationsrecht gegen die politischen Vorgaben des etablierten Parteienkartells, durchzusetzen. Ganz im Gegenteil zu den Mutmaßungen des altkommunistischen Agitationsblättchens "Neues Deutschland" wird der Parteivorsitzende Udo Voigt keine "schlaflosen Nächte" wegen dieser 1.Mai-Demonstration in Hamburg haben. Er hat ja mit der NPD und freien Kräften aus dem süddeutschen Raum eine ganz vorzeigbare und ruhige 1.Mai-Demonstration in Nürnberg durchgeführt. Und somit ist in der Gesamtschau sehr gut erkennbar, das einzig und allein die vollkommen haltlosen Zustände in der politischen Führung der Polizei Hamburg für die desaströsen Auswirkungen, eines staatlich organisierten Antifaschismus in Zusammenarbeit mit dem staatlich finanzierten Straßenterror, verantwortlich sind. Wenn nun noch jemand aus bekannter Ecke in Partei und Bewegung auf die Idee kommen sollte, mit jämmerlichen und vorwurfsvollem Unterton zu behaupten, die Inhalte unseres Wollens seien doch eventuell in den ausführlichen Reden auf der Kundgebung in Nürnberg besser herausgestellt worden als bei dieser "Krawalldemo" in Hamburg, dann sei diesen Leuten nur entgegengehalten, daß man sich die Begleitumstände für eine Demo in der real existierenden BRD nicht aussuchen kann und man immer bereit und in der Lage sein sollte, im Widerstand gegen ein volksfernes System - auch ohne staatliche Hilfe - sein Recht als Deutscher durchsetzen. Was die konkreten Inhalte und unsere Forderungen angeht, so haben umfangreiche Flugblattverteilungen mittlerweile jeden Deutschen in Barmbek erreicht. (was wohl auch erklärt warum hauptsächlich auswärtige Krawallmacher im Stadtteil demonstrierten) ES GALT LETZTLICH NUR NOCH DIE ÖFFENTLICHKEIT FÜR UNSEREN POLITISCHEN ANSPRUCH ZU SENSIBILISIEREN - DIE OPPOSITION IN DIESEM SYSTEM ZU SEIN! - ES IST GELUNGEN!!
Trotz oder gerade wegen der "Hamburger Verhältnisse"
Thomas Steiner Wulff, 03.05.2008
03.05.2008
Nachbereitung: Zur Gewaltlüge von Polizei und etablierten
Medien
Hamburg, 03.05.2008. Seit dem Abend des 1.Mai überschlagen sich die etablierten Medien bundesweit wegen der "schlimmsten Ausschreitungen in Hamburg seit der Hafenstraße". Obwohl anhand der Faktenlage klar ist, dass Gewalt und Sachbeschädigungen von linken Chaoten ausgelöst und begangen worden sind, versuchen Polizei und etablierte Medien, uns für den roten Terror im Stadtteil Barmbek verantwortlich zu machen. Hauptsächlich geht es um die kurze offene Konfrontation auf der Kreuzung Rübenkamp / Lauensteinstraße, die sich auf dem Anmarsch zum Startpunkt der Demo ergeben hatte. Hierzu berichtet ein führender Beteiligter, wie sich die Lage dort tatsächlich entwickelt hatte:
"Wir wurden mit den Sonderbussen aus Wellingsbüttel zu dieser Kreuzung gebracht, wo bereits rund 150-200 Kameraden standen. Im Rübenkamp befanden sich in etwa 300 Metern Entfernung mehrere Hundert linke Krawallmacher, die von der Polizei aufgehalten wurden. Ebenso zog die Polizei eine Kette direkt vor uns. Wir standen also im Kreuzungsbereich, waren umgeben von Polizei und konnten unseren Weg zum Versammlungsort nicht mehr fortsetzen. Nach etwa 10 Minuten Stillstand entdeckten wir seitlich eine Lücke in der Polizeikette, durch die wir auf den Jahnring Richtung Alte Wöhr hätten gelangen können. Diese Chance haben wir dann genutzt. Zu diesem Zeitpunkt war noch gar nicht abzusehen, dass plötzlich von der Lauensteinstraße ein größerer Mob Linksautonomer herankommen würde. Zwar hatten wir beobachtet, dass mittlerweile mehr Linke aus der Lauensteinstraße an die Kreuzung herangerückt waren, aber es befand sich ja noch Polizei auf der Kreuzung und die Zahl der Linken war noch überschaubar klein. Uns ging es in dieser Lage darum, möglichst schnell unseren Weg zur Alten Wöhr fortsetzen zu können, um nicht endgültig eingekesselt zu werden und damit ein leichtes Ziel für linke Steinewerfer zu sein. Unser Fortkommen war durch den Rübenkamp nicht mehr möglich, also zogen wir schnell durch die Lücke in der Polizeikette auf die Jahnbrücke. Erst in diesem Moment erkannten wir, dass aus der Lauensteinstraße ein sehr großer Mob Linksautonomer auf uns zugelaufen kam und die Polizei nicht mehr da war. Aus Erfahrung weiß man, dass in so einer Situation nur bestehen kann, wer zuerst auf den Gegner zuläuft. Hätten wir das nicht getan, hätte es vielleicht wirklich Tote gegeben – und zwar auf unserer Seite! Wir haben in dieser Situation also genau das richtige getan: Um uns selbst zu schützen, sind wir den Linken sofort entgegen gelaufen, um sie in die Flucht zu schlagen. Die Fernsehaufnahmen zeigen deutlich, dass unser Konzept aufgegangen ist. Die linksautonomen Angreifer flüchteten, die Kreuzung war freigeräumt, die Polizei hatte jetzt Gelegenheit, die Kreuzung zu besetzen, ehe die Linken einen neuen Anlauf nehmen würden und wir konnten unseren Weg über die Jahnbrücke zur Alten Wöhr fortsetzen. Wären wir tatsächlich nur an sinnloser Gewalt interessiert gewesen, dann hätten wir ja auch stehen bleiben und auf den nächsten linken Angriff warten können. Stattdessen sind wir aber zügig weiter zum Demostartpunkt gegangen. Diese Schilderung wird von vielen Beteiligten und auch durch Fernsehaufnahmen bestätigt. Die Gewalt ging hier klar erkennbar nicht von uns aus, wir haben uns lediglich gegen den linken Angriffsversuch erfolgreich zur Wehr gesetzt."
Damit ist der maßgebliche Punkt der polizeilichen und medialen Gewaltlüge widerlegt.
Ein weiteres Beispiel ist der Vorfall am Bahnhof Habichtstraße. Wie bereits berichtet, haben sich dort rund 50 Kameraden gegen eine große Übermacht Linker verteidigen müssen. Nicht, weil sie diese Situation gewollt oder herbeigesehnt haben, sondern weil sie als Auswärtige aufgrund fehlender Ortskenntnis ohne es zu wissen am falschen Bahnhof ausgestiegen sind. Und zunächst war der Bahnhof auch noch ruhig, bis dann auch hier ein großer Mob linksautonomer Gewaltkrimineller angelaufen kaum und die Kameraden nur knapp Leib und Leben retten konnten, indem sie die Bahnhofseingänge verteidigten, bis die Polizei ihnen zur Hilfe kam. Auch hier bleibt die klare Erkenntnis: Die Gewalt kam von Links!
Die "Hamburger Morgenpost" hat am heutigen Sonnabend eine ganzseitige Stadtteilkarte von Barmbek veröffentlicht, wo die "Spur der Verwüstung" mit hübschen Feuergrafiken dargestellt ist. Wohin man auch schaut: Überall waren es ausschließlich Linke, die gebrandschatzt, beschädigt und randaliert haben. Es waren Linke, die völlig sinnlos ein Reifenlager angezündet haben, welches weit entfernt von unserer Demonstrationsroute lag. Es mag wohl Ironie des Schicksals sein, dass diese linken Multikulti-Fanatiker damit ausgerechnet die Firma eines farbigen Ausländers in den Bankrott getrieben haben. Es waren Linke, die am Rübenkamp auf dem Krankenhausgelände ohne Rücksicht auf die Patienten Container angezündet haben und sogar in die Zimmer der Patienten eingedrungen sind, um von dort aus Gegenstände auf unseren Demonstrationszug zu werfen. Es waren Linke, die völlig sinnlos das Lokal "Lesecafé" im Stadtpark gestürmt und auf die Gäste eingeschlagen haben, obwohl sich in diesem Lokal definitiv niemand von uns befunden hatte und das Lokal weitab unserer Demo lag. Es waren Linke, die wahllos Reisebusse und Privatfahrzeuge an der Saarlandstraße niedergebrannt haben. Es waren Linke, die immer wieder von verschiedenen Stellen aus unsere Demoteilnehmer mit Steinen beworfen haben, was zu mehreren Leichtverletzten und einem schwerer Verletzten führte. Da die Polizei nicht in der Lage war, dies zu unterbinden und erkannte linke Straftäter zu fassen, kann sich niemand darüber beschweren, wenn Demoteilnehmer selbst dazu übergehen, linke Steinerwerfer zu verfolgen und festzusetzen. Dazu hat bekanntlich Jedermann das Recht. Es waren Linke, die in der Station Sengelmannstraße eine U-Bahn mit Steinen entglast hatten, obwohl für sie deutlich zu erkennen war, dass neben unseren Demoteilnehmern auch viele unbeteiligte Bürger in den Abteilen saßen. Es waren Linke, die ganz gezielt Sprühflaschen mit Benzin mitführten, um effektiver Brände legen zu können. Es waren Linke, die mehrfach Brände auf S-Bahngleisen legten. Wohin man auch schaut: Die Gewalt und Zerstörung kam von Links!
Medienberichten zur Folge sollen immerhin zwei linke Brandstifter gefasst worden sein und wurden auch schon dem Haftrichter vorgeführt. Unklar ist wohl noch, welche Brandstiftungen ihnen zugeordnet werden können. Kameraden, deren Busse und Pkw in Brand gesteckt worden sind, sollten aber auf jeden Fall Strafanzeige stellen und die Busunternehmen bzw. Versicherungen darauf hinweisen, dass bereits mögliche Täter erfasst worden sind. Wird ein teurer Spaß für die linken Chaoten, aber vielleicht bekommen sie ja das Geld von den gutmenschlichen Ladenbesitzern an der Fuhsbüttler Straße, die sich alle so tapfer gegen Rechts gestellt haben.
Der oberste Verwaltungsgerichtspräsident weigert sich noch, die maßgebliche Verantwortung des Oberverwaltungsgerichtes durch dessen weltfremdes Urteil anzuerkennen. Seine Versuch, die Verantwortung abzuwälzen, wirkt allerdings nicht weniger weltfremd, als das Urteil der zuständigen Richter. Angeblich hätte die zeitliche Trennung der beiden Demonstrationen – die gerade mal 2 Stunden betrug – ausreichen können, um beide Demonstrationen nacheinander auf den gleichen Straßenzügen stattfinden zu lassen. Möglicherweise stellen sich solche Richter den Ablauf einer Demonstration ähnlich planmäßig vor, wie das S-Bahnfahren: Erst fährt die eine Bahn, und wenn die weg ist, fährt die nächste. Dumm nur, wenn die nächste Bahn gar nicht mehr fahren kann, weil die erste immer noch da steht. Noch absurder ist die Aussage des Verwaltungsgerichtspräsidenten, dass die Ausschreitungen weit ab der Demonstrationsrouten stattgefunden hätten. Vielleicht will der Mann es nicht wahrhaben oder er kennt sich in Hamburg nicht aus: Die massivsten Probleme mit dem linkskriminellen Mob ergaben sich genau dort, wo wir eigentlich hätten marschieren sollen. Auch die Schutzbehauptung, dass es auch ohne das Urteil des OVG zu solchen Ausschreitungen gekommen wäre, ist schlichter Unsinn. Natürlich hätte es linke Gewalt gegeben, aber die ursprünglich vorgesehenen Demonstrationsrouten hätten eine Trennung aufgrund der örtlichen Gegebenheiten sehr viel leichter ermöglicht. Vor allem trug das polizeiliche Konzept der Tatsache Rechnung, dass wir die Erstanmelder waren und zuerst einen Anspruch auf den Stadtteil Barmbek-Nord hatten. Dieses Recht haben uns die Richter des OVG schlicht und ergreifend genommen.
In der Summe der Dinge steht fest: Die Gewalt ging von Links aus und wurde von uns nur in wenigen Situationen gezügelt, wo es definitiv um Leib und Leben unserer Teilnehmer ging und die Polizei nicht mehr imstande war, ihre Aufgabe wahrzunehmen. Dieses Recht auf Selbstschutz werden wir auch künftig überall dort praktizieren, wo der kriminelle linke Mob, unterstützt und aufgestachelt durch linke etablierte Medien, Politiker und Gutmenschen, uns an Leib und Leben bedroht, wie es am 1.Mai in Barmbek der Fall gewesen ist.
Versammlungsleitung 1.Mai
03.05.2008
Nachbereitung: Der Versager von Barmbek
Der Versager von Barmbek heißt Peter Born und war Einsatzleiter der Polizei. Jener Polizei, von der die Hamburger Morgenpost am 2. Mai berechtigt schrieb, sie sei total überfordert gewesen und habe die Lage zeitweilig nicht mehr unter Kontrolle gehabt.
Natürlich muß man Herrn Born zugeben, daß er keine leichte Aufgabe hatte. Das zweifellos gut durchdachte Konzept der Polizei (räumliche Trennung) war unrealisierbar geworden, als das Hamburgische Oberverwaltungsgericht am Mittwochabend den Linken erlaubte, genau die gleiche Demonstrationsstrecke zu nehmen wie wir. Dies wurde wohl so ungefähr gegen 22.00 Uhr bekannt.
Trotzdem blieben noch mindestens 14 Stunden, um ein neues Konzept zu erstellen; am besten ein Konzept mit mehren Alternativen auf der Basis des „was-wäre-wenn-Spiels“. Wenn es darum geht, tausend Leute in einen Bahnhof hineinzuprügeln, kann die Polizei ja auch in Minutenschnelle agieren, teilweise sogar in Sekundenschnelle. Binnen 14 Stunden ein neues Konzept auszuarbeiten, sollte für eine professionell geführte Organisation also möglich sein.
Der Polizei Hamburg war es ersichtlich nicht möglich. Und daher suchte Herr Born einen Sündenbock.
Wen nimmt man in den heutigen Zeiten als Sündenbock? Natürlich, die bösen Rechten! Das drückte Peter Born am Freitag gegen 13.oo Uhr auf einer Pressekonferenz dann ungefähr so aus:
"Wenn sich die Polizei nicht dazwischengeworfen hätte, dann hätte es Tote gegeben", sagte Einsatzleiter Peter Born. "Das ist meine feste Überzeugung."
(SPIEGEL ONLINE)Richtig melodramatisch ging es dann weiter
Er bezog sich dabei auf eine Schlägerei zwischen mehr als hundert "autonomen Nationalisten" und einer etwa gleich großen Gruppe linker Gegendemonstranten zum Beginn der stundenlangen Ausschreitungen. Besonders von der rechten Seite sei "nackte Gewalt" ausgegangen. Die rechten Autonomen seien auf Stichwort auf die Linken eingestürmt. "Es kam zu wüsten Schlägereien." „
(Gleichfalls SPIEGEL ONLINE)An anderer Stelle liest es sich unter Berufung auf Peter Born
folgendermaßen:„Die Aggression ging von den Rechten aus.“
(STERN ONLINE)Ah. Ja. Es waren Rechte, die den Bahnverkehr mit brennenden Reifen unterbrochen haben. Es waren Rechte, die ein Reifenlager nur 20 Meter von einer Tankstelle entfernt angezündet haben und damit eine gewaltige Treibstoffexplosion riskiert haben. Es waren Rechte, die schätzungsweise acht PKWs „abgefackelt“ haben, darunter zwei Polizeiwagen. Es waren Rechte, die ihre eigenen Busse „entglast“ haben. Es waren Rechte, die immer wieder in kleienren oder größeren Trupps an die andere Demonstration heranzukommen versucht haben. Die dabei nicht nur gepöbelt, sondern ständig auch Steine, Flaschen, Obst oder Farbbeutel auf die anderen Demonstranten und die Polizei geworfen haben. Es waren Rechte, die Barrikaden gebaut und angezündet haben und die die Feuerwehr angegriffen haben, damit sie nicht mehr löschen konnte. Natürlich! Zweifellos! Ja! Denn, so Born:
"Die Aggression und nackte Gewalt ging von den Rechten aus", sagte Einsatzleiter Born.“
(Nochmals STERN ONLINE)Intessanterweise ist bei uns über diese „wüste Schlägerei“ zwischen zwei jeweils hundert oder mehr Personen umfassenden Gruppen de „Autonomen Nationalisten“ einerseits und der linken Gegendemonstranten andererseits zu Beginn der Ausschreitungen überhaupt nichts bekannt. Von einer wirklichen Massenschlägerei ist absolut nichts bekannt. Immer dann, wenn es mal dazu kam, daß größere Gruppen sich ohne dazwischenstehende Polizeikette relativ nahe kamen, waren die Linken geflüchtet, bevor es überhaupt zu einer Schlägerei kommen konnte. Und sie waren dann derart olympiareif weggelaufen, daß es selbst bei bösem Willen völlig zwecklos gewesen wäre, sie zu verfolgen. Panik kann ungeheuer leistungssteigernd wirken.
Also erzählt der Versager von Einsatzleiter schlichtweg eine Latrinenparole. Ein Gerücht, das ihm von irgendwem zugeflüstert worden ist und nach dem er wie nach einem rettenden Strohhalm in der Flut öffentlicher Kritik dankbar gegriffen hat. Oder das er selbst erfunden hat. Möglicherweise in einer schlaflosen Nacht nach einem verpatzten Einsatz, der zudem, was die Auflösung unserer Kundgebung am Ohlsdorfer Bahnhof betrifft, noch illegal war!
Auch wenn er als Einsatzleiter eine Niete war, erweist Peter Born sich in der Nachbereitung immerhin als intelligent im Sinne der vorherrschenden Meinung. Denn die Medien springen zweifellos dankbar darauf an, wenn ihnen die bösen Rechten als Sündenbock präsentiert werden. So bringt er sich selbst aus der Schußlinie medialer Kritik. Welch Zufall, daß der Mann mit Vornamen Peter heißt! Was er treibt, nennt man ein „Schwarzer-Peter-Spiel“. In Zeiten von Video-Games,Chatrooms und anderen elektronischen Unterhaltungsmöglichkeiten sicherlich aus der Mode gekommen; aber gleich mir ist Peter Born wohl alt genug, um es aus Kindertagen noch zu erinnern.
Traurig nur, daß er dabei klar gegen das behördliche Neutralitätsgebot verstoßen hat. Vor allem, indem er eine „wüste Schlägerei“, nein, pardon, gleich mehrere „wüste Schlägereien“ erfunden hat, die es überhaupt nicht gegeben hat.
Für den grünen Teil der neuen schwarz-grünen Landesregierung mag eine solche blühende Phantasie eine Empfehlung sein. Nach dem Beamtenrecht ist sie nicht zulässig. Also sind dienstrechtliche Konsequenzen zu ergreifen. Der Mann hat erst versagt und dann wilde Erfindungen in die Welt gesetzt. Das eine oder das andere allein mag heutzutage ja noch als verzeihlich gelten. Die Kombination von beidem ist zuviel.
Hamburg, den 2. Mai 2008
Christian Worch
02.05.2008
Nachbereitung: Aufforderung an die Polizei, ihr Einsatzverhalten
am S-Bahnhof Ohlsdorf zu begründen
Hamburg, den 1. Mai 2008
Freie und Hansestadt Hamburg
Behörde für Inneres, Polizei
FLD 24 – Versammlungsbehörde
Bruno-Georges-Platz 1
22297 HamburgVorab per Telefax: 4286 66049
Sehr geehrte Damen und Herren!Bei einem heutigen Einsatz der Polizei Hamburg im Zusammenhang mit einer von Frau Inge Nottelmann angemeldeten Demonstration gab es Verwaltungsakte, für die ich als Betroffener bzw. Mitbetroffener gemäß den Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes von Ihnen hiermit nachträglichen schriftlichen Erlaß, verbunden mit Begründung, verlange. Einleitend verweise ich dazu auf die Bestimmungen des § 37 Abs. 2 VwVfG i.V.m. § 39 VwVfG.
Als die von Frau Nottelmann angemeldete und meines Wissens auch von ihr geleitete Demonstration gegen 17.oo Uhr – nach vorheriger offenbar einvernehmlicher Änderung der Demonstrationsstrecke – den U- und S-Bahnhof Ohlsdorf erreichte, geschah folgendes:
Von Frau Nottelmann erfuhr ich, daß die Polizei den „polizeilichen Notstand“ verkündet und verfügt habe, die hier vorgesehene Kundgebung – auf der die Herren Rechtsanwalt Jürgen Rieger, Dr. Reinhold Oberlercher und Dieter Riefling sprechen sollten – dürfe nicht mehr stattfinden; die Teilnehmer hätten sich stattdessen in den Bahnhof zu begeben und über diesen abzureisen.
Eine polizeiliche Auflösungsverfügung über Lautsprecherwagen der Polizei – der vor Ort war – habe ich nicht gehört.
Herr Rieger machte daraufhin über den Lautsprecherwagen der Demonstration eine kurze Ansage des Inhaltes – sinngemäß und aus dem Gedächtnis zitiert - , daß die Veranstaltung hier nicht mehr stattfinden dürfe. Kurz darauf machte er eine weitere Ansage des Inhaltes – sinngemäß und aus dem Gedächtnis zitiert - , daß ihm erlaubt worden sei, noch einen Satz zu sagen, und daß dieser Satz die Aufforderung sei, gemeinsam das Lied der Deutschen (Deutschlandlied) zu singen. Die Teilnehmer begannen daraufhin, die erste Strophe dieses Liedes zu singen. Herr Rieger stimmte es über die Lautsprecheranlage an.
Relativ nahe des Lautsprecherwagens stehend, bemerkte ich bald darauf – während noch die erste Strophe erklang -, daß es in unmittelbarer Nähe dieses Wagens tumultähnliche Bewegungen gab. Ich näherte mich diesen und sah, daß eine Art von „Tauziehen“ um das Mikrophonkabel stattfand. Später erwähnte Herr Rechtsanwalt Rieger mir gegenüber, daß Polizeibeamte ihm das Mikrophon zu entreißen versucht hätten. Er hätte an diesem festgehalten, aber offenbar nur zeitweilig erfolgreich. So kam es zu der Situation, daß offenbar Polizeibeamte das Mikrophon in der Hand hatten, Rechtsanwalt Rieger und andere Teilnehmer jedoch an dem Kabel festhielten, um die vollständige Entwendung des Mikrophons zu verhindern. Ich konnte beobachten, daß unter dieser Anspannung das Kabel zerriß, so daß die Polizeibeamten zeitweilig im Besitz des Mikrophons waren, das sie allerdings relativ kurz danach wieder zurückgaben; nur daß es in diesem Moment wegen zerrissenen Kabels natürlich disfunktional waren.
Etwa zur gleichen Zeit hörte ich eine Durchsage über den polizeieigenen Lautsprecherwagen. Diese Durchsage richtete sich erkennbar nicht an die Teilnehmer, sondern an Polizeibeamte; diese wurden angewiesen, die Teilnehmer in Richtung des Bahnhofes bzw. in den Bahnhof hinein „zu treiben“.
Dies geschah, und zwar sowohl unter Anwendung einfacher Gewalt als auch – aus der zweiten oder dritten Reihe der vorrückenden Polizeibeamten – in der Weise, daß über die Köpfe der Beamten in der ersten bzw. ersten und zweiten Reihe hinweg auf die Teilnehmer Reizstoff gesprüht wurde.
Interessanterweise erfolgte vorher keine Erklärung der Polizei über Lautsprecheranlage, daß die Versammlung (polizeilich) aufgelöst sei und daß die Teilnehmer sich in Richtung Bahnhof bzw. in den Bahnhof hinein zu entfernen hätten. Weil keine solche Erklärung erfolgte, erfolgte auch keine zweite oder dritte Aufforderung und auch keine Ankündigung der Anwendung unmittelbaren Zwanges im Falle der Zuwiderhandlung.
Das Hineintreiben der Teilnehmer in den Bahnhof erwies sich allerdings als technisch unmöglich. Dies war dadurch begründet, daß die Eingänge des Bahnhofs durch Angehörige der Bundespolizei blockiert waren, die niemanden hineinließen.
Nach dieser Sachverhaltsschilderung stelle ich fest, daß etliche Verwaltungsakte vorgelegen haben müssen, von denen ich als Teilnehmer der Versammlung auch betroffen war.
Zunächst einmal gab es offenbar eine polizeiliche Auflösung der Versammlung. Auch wenn diese nicht korrekt den Teilnehmern über die vorhandene polizeiliche Lautsprecheranlage mitgeteilt worden ist, scheint es sie erkennbar gegeben zu haben.
Dieser Verwaltungsakt belastete auch mich, weil ich Teilnehmer der Versammlung war und damit Träger bzw. Ausübender meiner Grundrechte aus Artikel 8 GG sowie Artikel 5 GG in Form der passiven Ausübung der Meinungsfreiheit (Informationsfreiheit). Denn nach meiner Kenntnis war eine Veranstaltung vorgesehen, auf der Herr Rechtsanwalt Rieger, Herr Dr. Reinhold Oberlercher sowie Herr Dieter Riefling als Redner auftreten sollten, und ich wollte mir deren Reden anhören, was eben passive Meinungsfreiheit (Informationsfreiheit) im Sinne von Art. 5 GG darstellt. (Potentiell stellt es auch aktive Meinungsfreiheit i.S.d. Art. 5 GG dar, weil ich die Reden möglicherweise mit Beifallsbekundungen begleitet hätte, was wiederum originärer Ausdruck eigener Meinung durch Beitritt in Form von Zustimmung gewesen wäre.)
Dieser Verwaltungsakt ist offenbar nur mündlich erlassen worden; daher verlange ich hiermit schriftliche Nachreichung, die nach den genannten Bestimmungen auch mit einer Begründung zu versehen ist.
Weiterhin gab es die Anweisung der Polizeiführung an die Polizeibeamten, die Teilnehmer in den Bahnhof zu treiben. Auch hiervon war ich als einer der Teilnehmer betroffen. Tatsächlich wurde ich unter Anwendung einfacher körperlicher Gewalt – durch Schubsen von hinten – in Richtung des Bahnhofs getrieben, wobei ich mir eine Art Zerrung oder Prellung der Schulter zuzog, also auch noch verletzt wurde.
Auch diese Anweisung ist ein Verwaltungsakt. Auch für diesen Verwaltungsakt verlange ich als davon Betroffener schriftlichen Erlaß mit beigefügter Begründung.
Die Begründung sollte sinnvollerweise auch eine Begründung dafür enthalten, warum die Polizei – hiesiger Ansicht nach vorschriftswidrig – unterlassen hat;erstens, den Teilnehmern die Auflösung der Kundgebung mitzuteilen; zweitens, sie aufzufordern, den Versammlungsbereich in Richtung Bahnhof zu verlassen, drittens, diese Aufforderung ggfs. bis zu zweimal zu wiederholen, und viertens, für den Fall der Nichtbefolgung die Anwendung unmittelbaren Zwanges durch mindestens einfache körperliche Gewalt anzukündigen.
Ich halte in diesem Zusammenhang fest, daß unmittelbarer Zwang in Form von einfacher körperlicher Gewalt gegen mich ohne vorherige Ankündigung ausgeübt worden ist und ich dabei körperlichen Schaden erlitten habe. Eventuelle straf- und zivilrechtliche Verfolgung bleibt vorbehalten.
Weiterhin weise ich darauf hin, daß Ihre Antwort – d.h. der schriftliche Erlaß der erwähnten beiden Verwaltungsakte bzw. deren Begründung – Gegenstand eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens auf Feststellung der Rechtswidrigkeit behördlichen Handels werden und mithin vor Gericht vorgetragen werden kann.
Mit freundlichem Gruß
Christian Worch
02.05.2008
1.Mai in Hamburg: Der nationale Widerstand kämpfte
sich erfolgreich durch Barmbek
Hamburg, 01.05.2008. Der nationale Widerstand ist am 1.Mai trotz aller Widrigkeiten mit rund 1.100 Aktivisten in Barmbek marschiert. Es war einer der erlebnisreichsten, kämpferischsten Einsätze der letzten Jahre, der geprägt war von teilweise offenen Konfrontationen mit gewaltbereiten Linken, einer überforderten Polizei und einem Stadtteil, wo es an allen Ecken und Enden brannte.
Den Grundstein für die schweren Ausschreitungen im Stadtteil Barmbek hatten die Richter des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichtes am Vorabend gelegt. Sie entschieden, dass die linke Gegendemonstration ebenso in Barmbek-Nord stattfinden durfte, wie unsere Demonstration. Die polizeiliche Taktik, beide Demonstrationen weiträumig zu trennen, war damit erledigt. Es kam, was kommen musste: Tausende Gegendemonstranten durften sich ganz legal auf unserer Marschroute ausbreiten und diese besetzen, noch ehe unsere Versammlung überhaupt begann. Jetzt im Nachhinein dürfte den Richtern vielleicht bewusst geworden sein, dass sie eine maßgebliche Mitverantwortung für das Ausmaß der Zerstörungen und Ausschreitungen tragen. Wenn sie es nicht schon von vornherein ins Kalkül gezogen haben sollten.
Kalkül oder nicht: Der nationale Widerstand wollte nach Barmbek. Daran konnten auch mehrere Brände auf den S-Bahn-Gleisen und die Einstellung des Fahrbetriebs nichts ändern. Von mehreren Punkten aus machten sich größere Teilnehmergruppen auf den Weg zur Alten Wöhr. Von Wellingsbüttel aus marschierten rund 300 Aktivisten los, nachdem klar war, dass keine S-Bahn mehr fahren würde. Sie wurden nach knapp zwei Kilometern Marsch von der Polizei aufgehalten. Die Polizei sicherte die Bereitstellung von Sonderbussen zu. Dies verzögerte sich jedoch, weil just zu diesem Zeitpunkt eine andere Teilnehmergruppe in Bedrängnis geraten war und die Polizei auf unseren Vorschlag hin die Lösung dieses Falles vorzog. Immerhin standen die Aktivisten aus Wellingsbüttel kommend ruhig und sicher, während eine rund 50köpfige Gruppe mit der U-Bahn direkt zur Habichtstraße – mitten ins linke Aufmarschgebiet – gefahren war und den Bahnhof nur mit Mühe bis zum Eintreffen der von uns verständigten Polizei gegen eine rote Übermacht verteidigen konnte. Aber immerhin: Sie konnten den Bahnhof verteidigen und hatten keine Verletzten zu beklagen, während die Angreifer nicht unbeschadet davon gekommen sind.
Zeitgleich taten sich weitere Fronten auf. Eine rund 150 Mann starke Teilnehmergruppe war am U-Bahnhof Klein Borstel nahe Ohlsdorf eingetroffen und machte sich von dort aus zu Fuß auf den Weg zur Alten Wöhr. Die Gruppe hatte bereits die Kreuzung Rübenkamp / Lauensteinstraße erreicht, als ihnen eine größere Zahl linksautonomer Kräfte entgegenkam. Genau zu diesem Zeitpunkt trafen auch die 300 Aktivisten aus Wellingsbüttel kommend mit den Sonderbussen dort ein, stiegen sofort aus und massierten die Front. Die Polizei sperrte den Rübenkamp Richtung Alte Wöhr ab, um ein Aufeinandertreffen mit den von dort anrückenden linken Gewalttätern zu verhindern. Einige Minuten lang war unklar, ob es hier weitergehen würde oder nicht. Deshalb nutzen die rund 450 Aktivisten eine Lücke in der Polizeikette aus, um über die Jahnbrücke auf die Saarlandstraße und weiter zur Alten Wöhr zu gelangen. Der Ausbruchsversuch gelang! Die Polizei war völlig überfordert und hatte ganz übersehen, dass sich mittlerweile auch immer mehr Linksautonome aus der Lauensteinstraße kommend zusammengerottet hatten, die uns nun ganz unvermittelt ohne jegliche Polizeiketten direkt gegenüberstanden. Allerdings standen sie nicht lange, denn die Kameraden stürmten entschlossen auf die Linksautonomen zu, welche erst einmal schnell die Beine in die Hand nehmen mussten. Erst als die Polizei eine Kette gezogen hatte, wurden sie wieder mutig, aber da war es zu spät.
Über 500 Kameraden warteten bereits an der Alten Wöhr. Sie waren mit ihren Reisebussen und Pkw in die unmittelbare Nähe des Versammlungsortes gefahren. Nachdem endlich fast alle Teilnehmer eingetroffen waren, zog sich das Prozedere mit der Zulassung aller benötigten Ordner noch eine Weile hin. Diese Zeit wurde mit den ersten Redebeiträgen überbrückt. Neben Kamerad Steiner sprach der Vorsitzende der Niederländischen Volksunion, Constant Kusters, der mit einer recht großen Reisegruppe niederländischer nationaler Sozialisten angereist war. Dann aber konnte der Marsch endlich beginnen. Zum Entsetzen der Linken, die wohl nicht mehr damit gerechnet hatten, dass der nationale Widerstand noch marschieren würde. Die ursprüngliche Marschroute war natürlich lagebedingt nicht mehr durchzusetzen und die gebotene Alternative deutlich kürzer. Aber die Strecke durch den ganzen Rübenkamp hindurch bis zum Bahnhof Ohlsdorf sollte einiges zu bieten haben. Immer wieder flogen Steine in den Demonstrationszug, überall tauchten vermummte Linkschaoten auf. Die Polizei war allerdings auch nicht schüchtern und räumte den zugesagten Marschweg Meter um Meter frei. Mehrfach war zu beobachten, dass linke Blockadeversuche ohne langes Federlesen durch massiven Wasserwerfereinsatz beseitigt wurden. Insgesamt waren die Polizeikräfte aber dennoch teilweise überfordert und auch aggressiv und griffen unsere Teilnehmer an, wo diese linke Steinewerfer festhalten wollten. Der Demonstrationszug bewegte sich lautstark und kraftvoll weiter. Auf der Hebebrandstraße drohte die Lage kurzfristig wieder zu eskalieren. Im weiteren Straßenverlauf wurden immer wieder große Plastikmüllcontainer in Brand gesetzt, die noch qualmten, als der Marschzug vorbei ging. Die Atmosphäre hätte kaum besser sein können.
Ganz anders erlebten es die zurückgebliebenen Fahrer der Reisebusse. Mehrere Busse, die zu lange in der Saarlandstraße nahe des Demostartpunktes verblieben waren, wurden von linken Randalierern zerstört, den schutzlosen Fahrern wurde sogar gedroht, sie umzubringen. Die Versammlungsleitung hat sofort nach Kenntnis dieser Vorfälle die Polizei dazu aufgefordert, sich um den Schutz der Busfahrer zu kümmern, was dann auch geschah. Dennoch war die Zerstörung der Busse und einiger Pkw nicht mehr zu verhindern.
Beim Erreichen des U+S-Bahnhof Ohlsdorf war die Gesamtlage wieder weitgehend entspannt. Dennoch meinte die Polizei, uns eine Abschlusskundgebung verweigern zu müssen und auf ein schnelles Abrücken in den Bahnhof zu drängen. Die angekündigten Sonderzüge standen jedoch noch gar nicht bereit. Das konnten wir zwar nicht wissen, als wir den Bahnhofsvorplatz erreichten, aber die Polizei hätte es wissen können. Es wäre durchaus noch Zeit für eine kurze Kundgebung gewesen, aber die Polizei wurde jetzt unverständlich aggressiv. Als Rechtsanwalt Jürgen Rieger das Deutschland anstimmte und bereits alle zu Singen angefangen hatten, stürmte ein Polizeitrupp sofort auf Rieger zu und versuchte ihm das Mikrophon zu entreißen. Diese blindwütige Bullenaktion hatte logischerweise eine entsprechende Reaktion vieler Teilnehmer zur Folge, die den Kameraden Rieger zu schützen versuchten. Es entstand ein Gerangel, bei dem letztlich das Mikrokabel beschädigt wurde und nicht mehr benutzbar war.
Mittlerweile waren die ersten Sonderzüge in Ohlsdorf eingetroffen und die Teilnehmer der nunmehr beendeten Versammlung durften entsprechend abrücken.
Problemlos konnte der Treffpunkt in Wellingsbüttel erreicht werden. Schwierig erwies sich jedoch die Fahrt Richtung Hauptbahnhof für rund 500-600 Aktivisten, denn die S-Bahn fuhr zunächst noch gar nicht in Richtung Hauptbahnhof. So stiegen die Aktivisten in Ohlsdorf in die U-Bahn Richtung Hauptbahnhof. Schon an der nächsten Station, Sengelmannstraße, hagelte es beim Einlaufen in den Bahnhof Steine, der Zug wurde von einer größeren Horde Linker entglast. In aktiver Selbsthilfe säuberten die Kameraden den Bahnhof von Linken. Nun jedoch wurde auch der U-Bahn-Betrieb vorübergehend eingestellt und auch die anwesende Polizei vermochte nicht zu klären, ob und wann die Fahrt zum Hauptbahnhof fortgesetzt werden kann. Die Versammlungsleitung nahm daraufhin Kontakt zur Versammlungsbehörde auf und es wurde ein Sonderzug zugesichert, der dann wenige Minuten später auch tatsächlich einlief und die Kameraden ohne Probleme zum Hauptbahnhof verbrachte. Der Hauptbahnhof war mittlerweile von BGS-Einheiten durchsetzt, so dass es hier zu keinerlei Ausschreitungen mehr kam.
Nicht unerwähnt soll bleiben, dass etwa 100 Aktivisten den Bahnhof Alte Wöhr überhaupt nicht erreichen konnten, weil die Polizei offenbar überfordert damit gewesen ist, diese Reisegruppe zum Startpunkt zu bringen. Nachdem die Reisegruppe bereits von Ohlsdorf aus rund 300 Meter in den Rübenkamp gegangen war und nur noch wenige Minuten von den Kräften auf der Kreuzung Rübenkampf / Lauensteinstraße entfernt war, weigerte sich die Polizei, weiterzugehen und drängte die Aktivisten wieder zurück nach Ohlsdorf, um sie dann mit der U-Bahn nach Norderstedt-Mitte zu schicken. Soweit uns bekannt ist, soll diese Reisegruppe von Norderstedt nach Bad Oldesloe gelangt und dort noch spontan marschiert sein.
Die Zahl der Festnahmen war angesichts der Ereignisse verhältnismäßig gering, es blieb im einstelligen Bereich. Alle Festgenommenen wurden nach Kenntnis des Ermittlungsausschusses (EA) sehr schnell wieder freigelassen. Bis in die Abendstunden wurden noch verstreute auswärtige Teilnehmer eingesammelt und deren Heimreise organisiert. Um 21:30 Uhr wurden die letzten auswärtigen Kameraden an einem sicheren Abreisebahnhof abgesetzt und der Einsatz aus Hamburger Sicht beendet.
Fazit:
Der 1.Mai in Hamburg hat mehr oder weniger alles geboten, was ein Demonstrationstag in einer westdeutschen Großstadt bieten kann. Das kriminelle linke Gesindel hat trotz zahlenmäßiger Überlegenheit und massiver Bewaffnung zu spüren bekommen, dass der nationale Widerstand wehrfähig ist, wenn es darum geht, sein Recht auf die Straße zu erkämpfen. Trotz Tausender Gegendemonstranten, die von einem fragwürdigen Gerichtsurteil in ihrem kriminellen Treiben begünstigt wurden, sind wir in Barmbek marschiert. Sowohl spontan, als auch im Rahmen der angemeldeten Versammlung. Die meisten Teilnehmer haben bereits in ersten Reaktionen größte Zufriedenheit über den erlebnisreichen Mai-Kampftag in Hamburg geäußert. Für manche mag das Ausmaß der Ausschreitungen und Konfrontationen vielleicht etwas überraschend gekommen sein, aber für uns Hamburger und viele andere erfahrene Kameraden hat dieser Tag einfach nur das gehalten, was er versprochen hat. Bei fast einem Jahr Mobilisierungszeit war zu erwarten, dass es in Barmbek einen heißen Tanz geben würde und die Veranstalter möchten sich auf diesem Wege herzlich bedanken für hervorragende Unterstützung aller Mitkämpfer, die nach Hamburg gekommen sind!Versammlungsleitung 1.Mai
29.04.2008
Nun macht auch die Polizei Hamburg einen Infotisch im "Krisengebiet"
Barmbek
Hamburg, 29.04.2008. In den letzten Wochen hat sich die Lage im Stadtteil Barmbek, wo wir am 1.Mai demonstrieren werden, durchaus zugespitzt. Von allen Seiten werden die Anwohner mit Flugblättern überhäuft, nächtliche Klebe- und Abreißaktionen haben zugenommen, unserem Infotisch vom 5.April folgten mehrere Infotische von linker Seite, das Spießbürgertum in Barmbek und Dulsberg ergeht sich in diversen Versammlungen, um gegen uns mobil zu machen. Nun will auch die Polizei Hamburg mit einem Infotisch in Barmbek aufwarten. Sicher ein seltenes Ereignis in der Hamburger Demonstrationsgeschichte, vielleicht sogar ein echtes Novum. Um die Anwohner über alle möglichen Einschränkungen am 1.Mai informieren zu können, scheint das übliche Bürgertelefon, welches natürlich auch eingerichtet wird, nicht mehr auszureichen. Hier die Pressemitteilung der Polizei Hamburg vom 25.04.2008 zur Kenntnis:
25.04.2008 | 10:20 Uhr
POL-HH: 080425-1. Demonstrationen und Versammlungen am 1. Mai - Polizei Hamburg informiert über Verkehrsbehinderungen und mögliche Einschränkungen
Hamburg (ots) - Am Donnerstag, den 01. Mai 2008, werden in Hmb.-Barmbek im Bereich Wiesendamm - Bramfelder Straße - Saarlandstraße - Steilshooper Allee sowie in angrenzenden Straßen von 10:00 Uhr bis ca. 18:00 Uhr verschiedene Demonstrationen und Versammlungen stattfinden. Neben einer Demonstration von Angehörigen des rechten Spektrums sind von verschiedenen Organisationen Gegendemonstrationen bei der Polizei angemeldet worden.Das Grundgesetz schützt das Recht auf Versammlungsfreiheit, soweit eine Versammlung friedlich und ohne Waffen durchgeführt wird. Die Polizei hat die Aufgabe, die Versammlungen zu ermöglichen, dabei spielt es keine Rolle, ob ihr der Tenor einer Versammlung gefällt oder nicht. Gleichzeitig müssen Gefahren für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung abgewehrt werden.
Um die Versammlungsteilnehmer, die verschiedene Meinungen vertreten, konsequent voneinander zu trennen, werden polizeiliche Absperrungen nötig sein. Deshalb lässt es sich nicht vermeiden, dass es am Donnerstag im genannten Bereich zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr und im öffentlichen Nahverkehr kommen wird.
Anwohner und Geschäftsleute in Hmb.-Barmbek haben die Möglichkeit, sich an der Kreuzung Fuhlsbüttler Straße / Drosselstraße an einem Informationsstand der Polizei Hamburg über den Einsatz und die möglichen Einschränkungen zu informieren:
Mittwoch, 30. April, von 16:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Über die aktuelle Verkehrslage wird am Donnerstag, den 01. Mai laufend im Verkehrsfunk berichtet. Außerdem richtet die Polizei Hamburg am Donnerstag ab 08:00 Uhr ein Info-Telefon ein unter der
Telefonnummer 428 65 65 65
Die Polizei Hamburg bittet die betroffenen Bürgerinnen und Bürger um ihr Verständnis.
Hinweis an die Redaktionen: Die Polizeipressestelle ist ab 09:00 Uhr unter Tel.: 4286-66028 zu erreichen. Der Polizeipressesprecher wird während des Einsatzes vor Ort sein und ist über die o.g. Telefonnummer erreichbar.
25.04.2008
Linke Gegendemo darf nicht im Herzen von Barmbek-Nord stattfinden!
Hamburg, 24.04.2008. Die roten Drahtzieher der Gegendemo am 1.Mai zetern über einen angeblichen "Skandal in Barmbek": Ihre Bündnisdemo unter dem kruden Motto "Internationale Solidarität statt Volksgemeinschaft" darf nicht wie erhofft im Herzen von Barmbek-Nord stattfinden. Eigentlich wollten sie durch die Fuhlsbüttler Straße marschieren, um unsere Demonstrationsroute besser blockieren zu können. Aber die Hamburger Versammlungsbehörde untersagte diese Strecke per Auflagenbescheid. Wolfram Siede (VVN), der den linken Mob anführt, will nun vor den Verwaltungsgerichten gegen die Wegstreckenänderung klagen. Siede schäumte in seiner Presseerklärung: "Es kann nicht sein, dass der breite Protest gegen die Provokation der Neonazis aus dem Stadtteil ausgesperrt wird! Das Hamburger Bündnis gegen Rechts wird Widerspruch gegen die Auflagen der Versammlungsbehörde einlegen. Wir sind bereit unser Recht, direkt in Barmbek zu demonstrieren, vor Gericht zu erstreiten!...".
23.04.2008
Linke Anschläge wegen der 1.Mai-Demo:
Zu früh bekannt? Zu früh gefreut!
Hamburg, 23.04.2008. Die "Linke Szene schlägt zurück", so schlagzeilte heute die Hamburger Ausgabe der "tageszeitung" (siehe auch: Feindpresse) und beruft sich dabei auf ein angeblich ihnen "zugespieltes Bekennerschreiben" einer "Militanten Kooperation zur Verhinderung des Naziaufmarsches". TAZ-Redakteur Andreas Speit, selbst bekannter Antifa-Kader und häufig am Rande unserer Demos als Beobachter zu finden, berichtet in seinem Artikel darüber, dass angeblich sieben rechte "Führungspersonen" von den Anschlägen seiner Gesinnungsfreunde betroffen gewesen sein sollen.
In der Nacht vom Sonntag auf Montag sollen sich diese "militanten Aktionen" ereignet haben. Es dauerte nur zwei Tage, bis man sich von linker Seite nicht mehr beherrschen konnte und die Anschläge öffentlich machte. Es bleibt abzuwarten, ob die Täter ihre Bekenntnisse stark übertrieben oder sich einfach nur zu früh bekannt haben. Vielleicht hatten sie ihr Bekennerschreiben schon vor der Verübung der zugegebenen Taten an die TAZ "zugespielt" und haben anschließend nicht alle Anschläge durchführen können. Das wäre natürlich ein peinlicher handwerklicher Fehler dieser Hobby-Terroristen.
Fakt ist, das nicht einmal die Hälfte dieser sieben Anschläge, zu denen sich das kriminelle Gesocks bekannte, stattgefunden haben.
Bei den stattgefundenen Anschlägen handelte es sich um das übliche Geschmiere an Häuserfassaden und Sachbeschädigung an einem Fahrzeug. Also nichts, was man nicht schon kennen und sowieso von denen erwarten würde. Möglicherweise hat sich die "Militante Kooperation" zu früh bekannt, ganz sicher aber zu früh gefreut, denn mit der "Verhinderung des Naziaufmarsches" wird es eh nichts werden. Solche feigen kriminellen Aktionen im Vorfeld sind nur zusätzliche Motivation für uns. Das macht unsere Demonstration am 1.Mai nur noch kraftvoller und entschlossener.
18.04.2008
Schwere Krawalle befürchtet - die Gewalt
kommt von Links!
Hamburg, 18.04.2008. Der nationale Widerstand wird am 1.Mai 2008 diszipliniert und kraftvoll für seine politischen Forderungen im Stadtteil Barmbek auf die Straße gehen. Schon jetzt werden schwere Krawalle rund um unsere Demonstration prognostiziert. Wir werten solche Prognosen zum einen als bewusste Panikmache, um uns die Schuld an den möglichen Einschränkungen in die Schuhe zu schieben, die durch polizeiliche Maßnahmen im Stadtteil Barmbek auf viele Anwohner zukommen könnten. Zum anderen: Sollten sich diese Prognosen bewahrheiten, dann sind die Verursacher von Gewalt und Rechtsbrüchen ausschließlich im linken Milieu zu suchen!
Wie jeder weiß, sind die Linken unfähig, echte Meinungsfreiheit zu leben. Die Linken wollen mit faschistischen Gewaltmethoden gegen uns vorgehen, weil sie politisch völlig hilflos sind. Wer keine Argumente hat, dem bleibt nur Gewalt. Sie nennen sich selber "Antifaschisten", aber in Wahrheit sind sie die Faschisten schlechthin: Sie wollen unsere Demonstration mit ihren kriminellen Machenschaften stören und tyrannisieren dafür rücksichtslos einen ganzen Stadtteil! Unterstützt wird der kriminelle linke Mob gewollt oder ungewollt auch von etablierten linken Kräften, die sich zu einem "Bündnis gegen Rechts" zusammengeschlossen haben. Sie haben diverse Gegenveranstaltungen in Barmbek angemeldet, vom Hartzlohplatz bis zum Bahnhof. Sie stellen diese Veranstaltungen ganz bewusst in einen linken Gesamtkonsens und wissen ganz genau, welches kriminelle Bandenklientel sie damit herbeirufen. Von Gewerkschaftsverbänden bis zu den Sozis sind alle bürgerlichen linken Gruppierungen mitverantwortlich, wenn unter dem Deckmantel ihrer geplanten "Bündnisveranstaltungen" Steine geworfen und Barrikaden errichtet werden sollten!
Wir sind nicht gewillt, uns von diesem Popanz aus linken Biedermännern und kriminellen roten Banden einschüchtern zu lassen. Es führt kein Weg daran vorbei, dass wir am 1.Mai auf die Straße gehen werden, um auch den Barmbekern zu zeigen, dass die deutsche Jugend sich von diesem volksfeindlichen System und seinen linken Bütteln nicht mehr verarschen lässt!
1.Mai – chaotenfrei!
05.04.2008
1.Mai-Kampagne fortgesetzt mit einem Infostand am Hartzloh
in HH-Barmbek
Hamburg, 05.04.2008. In den vergangenen Wochen wurden von uns bereits fast 30.000 Stadtteilflugblätter in Barmbek verteilt, um auf die 1.Mai-Demonstration aufmerksam zu machen und unsere Forderung nach sozialer Gerechtigkeit für alle Deutschen zu vertiefen. Damit ist Barmbek schon größtenteils propagandistisch von uns "versorgt" worden. Für diesen Sonnabend wurde nun ein Informationsstand angemeldet, um persönliche Präsenz im Stadtteil zu zeigen und für Gespräche mit Anwohnern zur Verfügung zu stehen.
Kurz vor 9 Uhr errichten Aktivisten des nationalen Widerstandes den Infotisch direkt neben dem Wochenmarkt am Hartzloh, einer gut belebten Einkaufsgegend in Barmbek. Es regnete von Beginn an in Strömen, was den Standbetrieb natürlich erschwerte. Außerdem kamen aufgrund des schlechten Wetters deutlich weniger Passanten zum Wochenmarkt, als sonst am Hartzloh üblich. Unsere Verteiler machten sich aber sofort frisch ans Werk und konnten über den Vormittag einiges an Infomaterial unters Volk bringen. Hier und da ergaben sich Gespräche, die aber wegen des ungemütlichen Wetters recht kurz ausfielen. Wie das Wetter, so auch die Stimmung bei den meisten Leuten. Die Polizei schien davon auszugehen, dass dieser Infostand so kurz vor dem 1.Mai zu entsprechenden Gegenreaktionen krimineller Antifaschisten führen könnte. Die Beamten in den zwei vollbesetzten Mannschaftswagen durften jedoch einen ruhigen Vormittags verbringen, denn es passierte nichts. Zwar hatten sich ungefähr 10-12 eindeutig aus dem Antifa-Milieu stammende Gestalten in gebührendem Abstand zusammengerottet, jedoch ließen diese sich nicht einmal in Rufweite des Infostandes blicken. Sie gaben keinen Pieps von sich, gafften nur von Ferne und verschwanden dann einfach wieder.
Nach knapp drei Stunden waren Mensch und Material vollkommen regendurchnässt. Zum Präsenzzeigen und Verteilen von Propaganda hatte sich die Aktion aber gelohnt. Neben den Besuchern des Wochenmarktes hatten sich auch viele Schaulustige eingefunden, die unseren Infostand von der anderen Straßenseite der vielbefahrenen Hauptverkehrsstraße aus begafften. Kurz vor 12 Uhr wurde der Infostand von uns beendet. Auch beim Abrücken unserer Kräfte ließen sich keinerlei Störer blicken. An den nächsten beiden Sonnabenden werden linke Hetzer mit ihren Infoständen Barmbek heimsuchen, um Stimmung gegen unsere 1.Mai-Demo zu machen. Das soll uns gerne recht sein, umso mehr Aufmerksamkeit wird unser Marsch am Tag der Arbeit erregen!
31.03.2008
Spießbürgerliches
Linksbündnis will mit Infotischen im April in HH-Barmbek gegen
unsere Demo hetzen
Hamburg, 31.03.2008. Das spießbürgerliche Linksbündnis namens "Keine Stimme den Nazis" alias "Hamburger Bündnis gegen Rechts" will offenbar unsere 1.Mai-Demo dafür nutzen, um sich selbst wichtiger zu machen, als es tatsächlich ist. Mit Infotischen und Veranstaltungen wollen die Agitatoren dieser Politsekte gegen unsere Demo und unsere politischen Ansichten hetzen. Geplant sind ein Infotisch am Sonnabend, dem 12.April 2008 in Barmbek, ohne nähere Orts- und Zeitangabe, sowie ein weiterer Infotisch am Sonnabend, dem 19.April, am Barmbeker Bahnhof vor Budnikowski. Interessant dürfte desweiteren auch die Veranstaltung "Stellen wir uns am 1. Mai den Nazis entgegen - Seid dabei" sein, die am Donnerstag, dem 17.April um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Barmbek, Lorichstraße 28a, stattfinden soll.
Wir bewerten es als grotesk und verlogen, dass ausgerechnet jene volksfeindlichen Kräfte über die angebliche "soziale Demagogie der Nazis" hetzen wollen, die selbst dafür verantwortlich sind, dass seit Jahrzehnten deutsches Geld in alle Welt verschleudert und für fremde Interessen ausgegeben wird, so dass am Ende nichts mehr für uns Deutsche und die Sicherstellung unserer Zukunft übrig bleibt.
Noch eine Randnotiz für Außenstehende: Die spießbürgerlichen Hetzer, die im April ihre Infotische in Barmbek veranstalten wollen, das sind genau jene Leute, die im Februar diesen Jahres in HH-Bramfeld nur unter Polizeischutz mit einem Infotisch ihre Hetze verbreiten konnten, weil sich aufgebrachte nationale Jugendliche diese Hetze nicht mehr länger gefallen lassen wollten.
Näheres zu den zweifelhaften Aktivitäten des Bündnisses:
http://www.keine-stimme-den-nazis.org/
03.03.2008
Der Tanz in den Mai begann mit einem bunten Propagandamix
im Saal
Hamburg, 01.03.2008. Zwei Monate vor dem 1.Mai fiel der Startschuss für die Demonstration mit einer offiziellen Mobilisierungsveranstaltung der Demo-Organisatoren. Der gemütliche Saal im Süden Hamburgs war gut besucht mit regionalen Aktivisten, die nachmittags ab 16 Uhr bei Kaffee und Kuchen kameradschaftlich beisammen saßen, um sich auf die bevorstehende Demonstration einstimmen zu lassen. Zunächst sorgte der Liedermacher Adrian für musikalische Untermalung des Klönschnacks, ehe das Rahmenprogramm durch eine kurze Begrüßungsansprache begann. Mit einer sehr anschaulichen Multimediapräsentation wurden die Aktivisten seitens der Demo-Organisatoren darüber informiert, warum in diesem Jahr die Stadt Hamburg für eine 1.Mai-Demonstration ausgewählt worden ist, welche Reaktionen es bereits darauf gibt und wie der Stand der eigenen Mobilisierung ist. Insbesondere der Rückzug des DGB aus dem Stadtteil Barmbek, wo unsere Demo stattfinden soll, wurde von den Kameraden amüsiert zur Kenntnis genommen. Nach dieser Infotainmenteinlage ging erst mal der gemütliche Klönschnack mit Livemusik weiter, bis dann ein umfassender Multimediavortrag über die Geschichte des 1.Mai folgte. Angefangen vom "Moving-Day" in den USA über den internationalen Arbeiterkongreß in Paris bis hin zum Ehrentag des deutschen Arbeiters seit 1933 war dieser lückenlose Vortrag politisch hochinteressant und reichhaltig bebildert. Eine glänzende Recherchearbeit, leicht und gut verständlich vorgetragen. Nachzulesen ist diese Ausarbeitung auszugsweise auf der Mobilisierungsseite (www.erstermai.org) für die 1.Mai-Demo in Hamburg. Einem solchen Vortrag zu folgen, kostet natürlich schon eine gewisse Konzentration, darum wurde das Programm hernach auch erst mal wieder mit Klönschnack und Livemusik fortgesetzt, damit alle Kameraden ganz entspannt den Höhepunkt der Veranstaltung genießen konnten, der nunmehr bevorstand.
Hinter den Kulissen herrschte bereits nervöse Vorfreude, die Theatermannschaft hatte sich gut vorbereitet für einen kurzen, aber lustigen Auftritt. Der Moderator kündigte an, das Publikum möge sich vorstellen, es befände sich in einer Außenstelle der Bundesagentur für Arbeit. Ein entsprechendes Werbeschild wurde "enthüllt" und der allseits bekannte Wartemarkenautomat neben einer arbeitsamttypischen Wartebank aufgestellt. Um den symbolischen Wert des ganzen Zinnobers herauszustellen, hing aus dem Wartemarkenautomat mit Nummern beschriftetes Klopapier heraus, was für die ersten Lacher sorgte. Fünf Arbeiter in berufstypischer Kleidung saßen auf der Wartebank, lasen Zeitung oder blätterten gelangweilt in Broschüren der Arbeitsagentur. Nun betrat eine seltsame Gesellschaft den Warteraum: Ein Bonze, seine aufgedonnerte Gemahlin und der Assistent des Bonzen. Der Bonze war so ausstaffiert, dass er sofort als typischer Kapitalist zu erkennen war, mit fetter Zigarre, Zylinder und einem Bart, der eine gewisse Affinität zu einem besonders geschäftstüchtigen Menschenschlag nahe legte. Zumindest kam der "Herr Hamburger" beim Publikum wohl so rüber, denn das Gegröle und Gelächter war entsprechend groß. Die Inszenierung drehte sich inhaltlich darum, dass der Bonze für möglichst wenig Lohn seine Zeitarbeit versteigern lassen wollte. Feinsinnige Dialoge und derbe Parolen ("Arbeit, Arbeit, wir wollen Arbeit") wechselten gekonnt, das Thema Kinderarbeit wurde ebenso eingearbeitet wie der böse Nazi, den der Bonze aussortierte, weil es sonst "Ärger mit seinen Migranten" geben würde. Wie das Stück schließlich endete, soll an dieser Stelle noch nicht verraten werden. Auf jeden Fall war die Begeisterung im Publikum groß und die Hamburger Kameraden hatten wieder einmal unter Beweis gestellt, warum das Straßentheater zu ihren favorisierten Aktionsformen gehört.
Nach rund drei Stunden war der offizielle Teil damit zufriedenstellend abgeschlossen. Nun durfte Liedermacher Adrian noch mal in die Saiten greifen und ließ den Abend mit einem Mix aus allseits bekannten Balladen ausklingen, bei denen die verbliebenden Kameraden kräftig mitsangen. Die Veranstalter bedanken sich bei allen Teilnehmern für die finanzielle Unterstützung der 1.Mai-Kampagne, die durch den Soli-Eintritt und die Spendensammlung erzielt werden konnte.
06.02.2008
Der DGB kneift am 1.Mai - Gewerkschaftsdemo
von Barmbek nach St.Pauli verlegt
Hamburg. Der DGB fühlt sich offenbar durch die von uns angemeldete 1.Mai-Demonstration gestört und wird auf seine geplante Demo im Stadtteil Barmbek verzichten. Eigentlich wollte der DGB wie im Vorjahr wieder vor dem Museum der Arbeit am Barmbeker Bahnhof seine Veranstaltung beginnen, doch für dieses Jahr ist der Platz von uns belegt. Drumherum dürfte es ein "heißer Tanz" in Barmbek werden!